Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die unter www.bmj.de veröffentlichten Webseite des Bundesministeriums der Justiz.

Als öffentliche Stelle im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/2102 sind wir bemüht, unsere Websites und mobilen Anwendungen im Einklang mit den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes (BGG) sowie der Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 barrierefrei zugänglich zu machen.

Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus §§ 3 Absätze 1 bis 4 und 4 der BITV 2.0, die auf der Grundlage von § 12d BGG erlassen wurde.
Die Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen beruht auf

• einer Prüfung des Dienstleiters Materna im Zeitraum von 13.03.2023 bis 24.03.2023 vorgenommenen Bewertung der Vorgaben anhand eines BITV-Tests.

Aufgrund der Überprüfung ist die Website mit den zuvor genannten Anforderungen teilweise vereinbar.

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind nicht barrierefrei:

• Im Kontaktformular ist ein Captcha ohne akustische Alternative vorhanden. Das Neuladen des Captchas ist für Tastaturnutzer nicht verfügbar.
• Es sind Videos mit Informationen auf der Tonspur vorhanden, die keine Untertitel bereitstellen.
• In einigen Texten, z.B. bei Menüpunkten der Navigation, wurden bedingte Trennstriche eingesetzt, was zu einer schwer verständlichen Ausgabe durch den Screenreader führt.
• Teilweise enthält der zugängliche Name eines Elements nicht dessen sichtbare Beschriftung, so dass Nutzer von Spracheingabe die Elemente nur erschwert ansteuern können.
• Die Suche verhält sich bei Eingaben des Nutzers nicht vorhersehbar. Die Suche wird abgeschickt, sobald ein Nutzer einen Begriff aus der Vorschlagsliste ausgewählt hat.
• Die Quellcode der Seite weist technische Fehler auf (kein valider Code).
• Es sind komplexe Elemente vorhanden (wie z.B. Schieberegler in der Videowiedergabe oder Suchfilter), die von Screenreadern nicht korrekt ausgegeben werden können (aufgrund fehlender bzw. nicht passender WAI-ARIA-Auszeichnungen).
• Wenn Nutzer eigene Farbeinstellungen vornehmen, sind manche Elemente auf der Seite nicht mehr erkennbar.
• PDFs sind nur teilweise barrierefrei;

Datum der Erstellung

Diese Erklärung wurde am 03.07.2023 erstellt.

Barrieren melden: Kontakt zu den Feedback Ansprechpartnern

Sie möchten uns bestehende Barrieren mitteilen oder Informationen zur Umsetzung der Barrierefreiheit erfragen? Dann können Sie sich gerne bei uns melden. Bitte benutzen Sie dafür folgende E-Mail.

Sie können uns auch per Post oder telefonisch kontaktieren: 

Bundesministerium der Justiz
Mohrenstraße 37
10117 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 (0)30 18 580 - 0
E-Mail: poststelle@bmj.bund.de

Schlichtungsverfahren

Wenn auch nach Ihrem Feedback an den oben genannten Kontakt keine zufriedenstellende Lösung gefunden wurde, können Sie sich an die Schlichtungsstelle nach § 16 BGG wenden. Die Schlichtungsstelle BGG hat die Aufgabe, bei Konflikten zum Thema Barrierefreiheit zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen des Bundes eine außergerichtliche Streitbeilegung zu unterstützen. Das Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Es muss kein Rechtsbeistand eingeschaltet werden. Weitere Informationen zum Schlichtungsverfahren und den Möglichkeiten der Antragstellung erhalten Sie unter: www.schlichtungsstelle-bgg.de.

Sie erreichen die Schlichtungsstelle unter folgender Adresse:

Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen 

Mauerstraße 53 
10117 Berlin

Telefon: +49 (0)30 18 527-2805
Fax: +49 (0)30 18 527-2901
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de