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Gewerblicher Rechtschutz und Urheberrecht

Das Urheberrecht ist Teil des Immaterialgüterrechts, wie etwa auch das Patentrecht oder das Designrecht. Anders als diese so genannten „gewerblichen Schutzrechte“ befasst es sich mit dem Schutz von kreativen Leistungen, insbesondere im Bereich von Kultur und Kunst: Urheberrechtlich geschützt sind zum Beispiel kreativ gestaltete Texte, Musik, Bilder, Filme und künstlerische Darbietungen, aber auch Software-Programme und Fotografien.

Artikel , 6. Juli 2023

Patente sind Rechte, mit denen Erfindungen aus allen Gebieten der Technik geschützt werden. Ein Patent wird auf Antrag und nach Prüfung erteilt, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Die Patenterteilung kann durch Einspruch oder durch eine Nichtigkeitsklage angefochten werden. Das Patentrecht gehört zu einem Sondergebiet des Privatrechts, das man zusammenfassend als „Gewerblichen Rechtsschutz“ bezeichnet.

Artikel , 10. Juni 2023

Unter Produktpiraterie versteht man das in Umlauf bringen von Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen. Dazu gehören etwa Fälschungen („Fakes“) von Waren wie Handtaschen, Kleidung oder Elektrogeräte teurer Designer und Hersteller. Damit wird nicht nur der Wirtschaft erheblicher Schaden zugefügt. Auch die Gesundheit und Sicherheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern kann durch gefälschte Produkte gefährdet werden.

Artikel , 10. März 2023

Das Lauterkeitsrecht befasst sich seit über 100 Jahren mit der Frage, wie sich Unternehmerinnen und Unternehmer bei der Vermarktung und dem Verkauf von Produkten - insbesondere gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie gegenüber Mitbewerbern am Markt - verhalten dürfen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Frage, wie Werbung ausgestaltet sein darf. Seit dem Jahr 2005 bestehen neben dem deutschen Recht auch europarechtliche Vorgaben für diesen Bereich.

Artikel , 10. März 2023

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